Computerstrafrecht

Ein spezielles Computer- oder gar Internetstrafrecht existiert nicht. Vielmehr finden die allgemeinen Regeln des Strafrechts Anwendung, die entweder im Strafgesetzbuch (StGB) oder in Sondergesetzen beispielsweise dem Marken- oder dem Urhebergesetz enthalten sind.

„Es lassen sich Straftaten zusammenfassen, die typischerweise unter Verwendung von Computern oder über das Internet verwirklicht werden und insoweit als Computer- bzw. Internetstrafrecht bezeichnet werden können.“

Rechtsanwalt Frank Langen

Mit der Einführung des Computerbetruges gemäß § 263 a StGB beabsichtigte der Gesetzgeber, das Vermögen gegen neue technische Angriffsformen zu schützen. Strafbarkeitslücken im Rahmen des Betrugstatbestandes, die durch den zunehmenden Einsatz von modernen Datenverarbeitungsprogrammen entstanden waren, sollten hierdurch geschlossen werden.

Das Problem einer Strafbarkeit gemäß § 263 StGB bestand in dem Tatbestandsmerkmal der „Täuschung“. Computer können nicht getäuscht werden, insofern wurden die Merkmale „Täuschung, Irrtum und Vermögensverfügung“ durch das Merkmal „Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsprogrammes“ ersetzt. Die Strafnorm des Computerbetruges reicht von der ungewollten Einwahl in das Internet mittels eines heimlich installierten Dialers über den Bankautomatenmissbrauch bis zum Leerspielen von Geldautomaten. Mehr als 90% der statistisch erfassten Datenverarbeitungskriminalität betreffen die Manipulationen und den Missbrauch mit Magnetstreifenkarten (EC,- Kunden,-Telefon,- Tank- und sonstigen aufladbaren Bankkarten).

Weitere Straftatbestände in diesem Bereich sind das Ausspähen von Daten gemäß § 202a StGB sowie die Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses gemäß § 206 StGB.

Urteile im Bereich Computerstrafrecht

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