Zollstrafrecht

Das Zollstrafrecht ist der Inbegriff für diejenigen Strafvorschriften, die Zuwiderhandlungengegen die Zollgesetzte (Zollvergehen) zum Gegenstand haben.

Bedeutung des Zollstrafrecht nimmt weiter zu

Es ist die Kehrseite des Außenwirtschaftsstrafrechtes, da es die Frage der Strafbarkeit des Imports von Waren regelt. Aufgrund der Globalisierung nimmt die Bedeutung des Zollrechtes immer weiter zu, dies bedingt sich aus dem steigenden Volumen des Außenhandels und der damit verbundenen Erhöhung der Zolleinnahmen. Die Komplexität des Zollrechtes fördert das Begehen von Zolldelikten, die oft meist nur mit erheblichem Ermittlungsaufwand aufgedeckt werden können. Das Zollstrafrecht ist von seiner Struktur her an das Steuerstrafrecht angelehnt, weist jedoch zahlreiche Besonderheiten auf.

Zollstraftaten, aber auch Zollordnungswidrigkeiten sind Zuwiderhandlungen gegen Zollgesetze, die das Zollaufkommen vermindern und nach den Vorschriften des Zollrechtes mit Strafen oder Geldbußen bedroht sind.

Nach § 369 der Abgabenordnung stellen Zollstraftaten diejenigen Taten dar, die nach den Steuergesetzen strafbar sind:

  • Bannbruch (§ 372 AO)
  • Gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Schmuggel (§ 373 AO)
  • Steuerhehlerei (§ 374 AO)
  • Steuerzeichenfälschung (§ 369 Abs. Nr. 2 AO)
  • Begünstigung (§ 369 Abs. 4 AO)
  • Zollhinterziehung (§§ 3 bs. 3, 370 AO)

Zollordnungswidrigkeiten

  • leichtfertige Steuerverkürzung (§ 378 AO)
  • Steuergefährdung (§ 379 AO)
  • Verbrauchsteuergefährdung (§ 381 AO)
  • Gefährdung der Einfuhr–und Ausfuhrabgaben (§ 382 AO)

„ Mit dem Zollstrafrecht kann man schneller in Berührung kommen, als man denkt. In der Öffentlichkeit bekannt geworden sind insbesondere Fälle von ehemaligen Fußballspielern, die es versäumt haben, bei Einreise in die Bundesrepublik gekaufte oder geschenkte Gegenstände beim Zoll zu deklarieren.“

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Frank Langen

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