Vorläufiger Rechtsschutz

Der vorläufige Rechtsschutz dient in Familiensachen der schnellen Beseitigung von Konfliktpunkten, ein offizielles Hauptsacheverfahren zieht sich oft lange hin und birgt damit die Gefahr, dass die Rechte bis zur Entscheidung nicht verwirklicht werden können oder gar vereitelt werden.

Der vorläufige Rechtsschutz sichert also die zukünftige Rechtsverwirklichung bzw. regelt einen Rechtszustand vorläufig.

Folgende Konstellationen sind vorstellbar:

  • Der getrenntlebende Vater verweigert die Zustimmung zu der von der Mutter ausgesuchten Schule
  • Die Kindesmutter verweigert dem Kindesvater jeglichen Umgang mit dem Kind
  • Der Ehemann zieht aus der Ehewohnung aus und sperrt alle Konten. Die Ehefrau verfügt über kein eigenes Einkommen und weiß nicht, wie die Kinder versorgt werden sollen

Die oben aufgeführten Beispiele zeigen, dass es zur Durchsetzbarkeit eines Rechts oder zur Gewährung eines Familienrechts, notwendig werden kann „einstweiligen Rechtsschutz“ zu gewähren.

Das Familiengericht kann hier auf Antrag folgende Bereiche festlegen:

  • Die Benutzung der Ehewohnung und des Hausrates sowie die Herausgabe persönlicher Gegenstände.
  • Den Unterhalt für den Ehepartner und die Kinder
  • Die elterliche Sorge
  • Die Herausgabe und den Umgang mit den gemeinschaftlichen Kindern

Es steht im Ermessen des Gerichts, ob es über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im schriftlichen Verfahren entscheidet. Eine mündliche Verhandlung ist auch vorstellbar.

In Sachen vorläufiger Rechtsschutz stehen Ihnen unsere Anwälte gerne zur routiniert und sehr schnell Verfügung. Oft ist es für den Verlauf des gesamten Scheidungsverfahrens mit all seinen langwierigen und komplexen Regelungsinhalten von entscheidender Bedeutung, wie die ersten streitigen Verfahren der Eheleute im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes verlaufen. Daher bedürfen diese Verfahren, obwohl sie augenscheinlich weniger komplex wirken, der besonderen anwaltlichen Sorgfalt in zeitlich engem Rahmen.

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Bekannt aus den Medien

„Oft wird das Gericht der Gegenseite auch im schriftlichen Verfahren vor seiner Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme geben.“

Rechtsanwältin Dr. Nicole Langen

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