Vermögensbildung und Unterhalt

Haben die Ehegatten zu Zeiten des Zusammenlebens einen Teil des Familieneinkommens zur Vermögensbildung verwendet, ist ein diesem Aufwand angemessener Einkommensanteil bei der Berechnung des Unterhalts nicht zu berücksichtigen.

Im Falle der Trennung kann der Unterhaltsberechtigte von seinem Ehegatten einen nach den ehelichen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt nach Maßgabe des § 1361 Abs. 1 BGB verlangen.
Die Angemessenheit des Unterhalts bestimmt sich hierbei nach den allgemeinen Einkünften während der Ehe.
Wird ein Teil der Einkünfte zurückgehalten für eine Vermögensbildung und wird somit nicht zur Tilgung der laufenden Kosten verwendet, so bleibt dieser Teil auch bei der Unterhaltsberechnung unberücksichtigt.
Grundlage für die Unterhaltsberechnung ist, dass für den unterhaltsberechtigten Ehegatten der eheliche Lebensstandart beibehalten werden soll, da der Unterhalt der Bedarfdeckung dient. Da Vermögensrücklagen auch während der Ehe nicht zur Bedarfsdeckung zählen, bleiben sie auch bei der Unterhaltsberechnung außer Acht.

OLG Stuttgart, Beschluss v. 20.06.2013 – 16 UF 285/12

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